Eishalle und Amperoase: Unrühmliche Geschichte von Heimlichkeiten und vorgetäuschten Sachzwängen

Über Jahre hat OB Raff jetzt alle Register gezogen, Finanzierung und Planung beider Sportstätten der Amperoase den Stadtwerken zuzuweisen und damit öffentlicher Diskussion zu entziehen. Dieser Ansatz ist jetzt endgültig gescheitert, nachdem der letzte Hoffnungsanker in Form von Fördermitteln des Bundes sich in Luft aufgelöst hat. Umso deutlicher wird leider, wie sehr diese Politik den Realisierungsmöglichkeiten beider Projekte geschadet hat.

„Wie geht es weiter mit der Eishalle?“. Unter diesem Titel hatten wir zuletzt 2020 zum Thema berichtet, und hätten seitdem angesichts vieler abgelehnter Vorschläge eine Serie auflegen können. Die Überschrift wäre immer gleich geblieben. Drei Jahre später stehen wir vor derselben Frage.

Letzte Hoffnung auf Fördermittel abgelehnt

Zur Jahresmitte 2022 mussten die Stadtwerke zur Kenntnis nehmen, dass die prognostizierten Bau- und Planungskosten in einem Maß zu steigen drohten, welches die zuvor dargestellten Finanzierungsmöglichkeiten bei Weitem überstieg. Erst auf nachdrückliche Initiative der Stadträtin Dr. Zierl (ÖDP) konnte dann die Stadtverwaltung überzeugt werden, sich für ein bundesweites Förderprogramm zu bewerben, welches im Erfolgsfall diese Lücke hätte schließen können. In letzter Minute konnte der Stadtrat im September 2022 diese Anträge noch auf den Weg bringen. Vor wenigen Wochen kam jetzt der negative Bescheid. Natürlich waren diese Fördermittel mehrfach überzeichnet.

Vor allem aber waren diese Fördermittel ausdrücklich darauf gezielt, durch die Maßnahmen einen deutlichen Beitrag zu mehr Klimaschutz leisten zu können. Ein Aspekt, der in den bisherigen Planungsüberlegungen höchstens am Rande berücksichtigt wurde und zur Antragstellung quasi „nachgezaubert“ werden musste. Kann sein, dass die Konkurrenz hier besser aufgestellt war.

Der Scherbenhaufen, vor dem wir alle gerade stehen, ist tatsächlich aber auch hausgemacht. Selbst wenn wir als Ursache die grundsätzliche Absicht vermuten, das ganze Planungsverfahren so intransparent wie möglich und fern einer öffentlichen Diskussion zu gestalten, so geht es aktuell trotzdem mehr darum, mit einem neuen OB die grundsätzlichen Denkfehler bei der Herangehensweise zu korrigieren und auszuräumen:

Von der Eishallendiskussion zum Schwimmbadneubau – Wie kam das?

Wir Bürger/innen verfügen derzeit über eine Amperoase. Die besteht aus einem Eisstadion und einer Schwimmhalle mit Freibad. Deren Betrieb ist den Stadtwerken FFB übertragen worden, was steuerrechtliche Vorteile hat und so derzeit auch Sinn macht. Zum Zeitpunkt dieser Entscheidung war damit aber auch der laufende Betrieb gemeint und nicht zwingend die Errichtung neuer Bauten.

Die Diskussion um eine Eishalle als Ersatz für das Freiluftstadion wabert ja bereits seit mehr als 40 Jahren durch die Stadt, immer wieder bekräftigt, nie ausgeführt. Nach dem sie im Wahlkampf 2020 mit neuer Flamme hochzüngelte und praktisch jede Partei gelobte, nunmehr aber wirklich eine Eishalle bauen zu wollen, kam es auch zu entsprechenden Grundsatzbeschlüssen. Dabei kam aber niemand auf die Idee, die Finanzierung des Baus den Stadtwerken anlasten zu wollen.

Erst im Verlauf der Diskussionen um die Eishalle rückten die Stadtwerke überraschend mit der Feststellung heraus, das Schwimmbad sei mittlerweile in seiner Substanz derart beschädigt, dass es nicht mehr sanierungsfähig sei und abgerissen werden müsste. Kleines Bonmot am Rande: Die Befürworter einer Eishalle rieben sich damals die Augen, wie schnell ein OB Raff Anträgen einem damals möglichen (anderen) Förderantrag nach jahrelanger Verschleppungstaktik dem Stadtrat vorgelegt hatte. Der Grund war erst im Nachhinein zu erkennen: Er hatte als Aufsichtsratschef der Stadtwerke Kenntnis von diesen Umständen, der Stadtrat aber (noch) nicht. Also erweiterte man damals flugs den Förderantrag auf Eishalle und Schwimmbad. Mangels Kenntnis der wahren Hintergründe konnte niemand dagegen Einwände erheben. Jedenfalls ging es auch hier bereits um beide Sportstätten zusammen.

Im folgenden Februar 2021 dann landete im Stadtrat der TOP „Bericht Stadtwerke Amperoase“, zu dem wie bei Berichten üblich kein separater Sachvortrag zur Vorbereitung ausgereicht wurde. Die Stadtwerke haben dort berichtet, welche Investitionsmöglichkeiten ihnen aus betriebswirtschaftlicher Sicht zur Verfügung stehen und dass dieser Rahmen (damals) unterhalb von 20 Mio. € liegen muss. Weiters wurden (mündlich) gutachterliche Feststellungen vorgestellt, welche Ausgestaltung eines zukünftigen Schwimmbads mit diesem Kostenvolumen zu erreichen sei. Auf dieser (mündlichen) Grundlage wurde der Stadtrat zur Entscheidung gedrängt, sich gegen eine Sanierung und für eine Neuerrichtung der AmperOase auszusprechen. War dies schon verfahrensrechtlich mindestens an der Grenze der Legalität, wurden auch nachfolgende Anträge von Mirko Pötzsch (SPD) für Entscheidungen auf fundierter Grundlage ignoriert. Die Stadtspitze leitet bis heute aus dem Beschluss ab, die Neuerrichtung einer Schwimmhalle sei alleinige Aufgabe der Stadtwerke, demzufolge auch von denen zu planen und in dortigen, geheim tagenden Gremien zu beschließen. Für die Eishalle hat dieser Leitsatz dagegen niemals gegolten, obwohl die rechtlichen Rahmenbedingungen dieselben sind. Und tatsächlich ging es damals auch allein um die Festlegung, eine nochmalige aufwändige Sanierung nicht weiter verfolgen zu wollen, sondern einen Neubau anzustreben. Ausdrücklich (noch) nicht ging es um dessen tatsächliche Ausgestaltung.

Finanzierung und Planungshoheit neu überdenken

Bei allem Ärger über vergangene Denkfehler muss es also erste Aufgabe eines zukünftigen OB sein, diese Fehlentscheidungen wieder gerade zu rücken. Die Stadtwerke sind mit der alleinigen Finanzierung von Neubauten dieser Sportstätten überfordert und sprengt den ursprünglich angedachten Zweck, ihnen die Betriebskosten und Instandhaltung der Anlagen aufzuerlegen. Es nützt jetzt auch nichts, hier nachträglich Nachlässigkeiten zu finden (für eine zukünftige Instandhaltung dagegen ausdrücklich schon).

Vielmehr muss der Stadtrat nunmehr anerkennen, dass es zuförderst eine kommunale Aufgabe ist, die bauliche Errichtung oder Umgestaltung beider Sport- und Freizeitstätten zu gewährleisten. Die Stadtwerke sollen und können allenfalls einen zumutbaren Beitrag im Rahmen ihrer Möglichkeiten leisten. Die Restfinanzierung aber muss die Stadt leisten und damit auch selbst die (öffentlich kontrollierte) Planungsherrschaft übernehmen.

Und genau an dieser Planungsherrschaft fehlt es gewaltig. Im Frühjahr 2022 wurde im Rahmen eines fast erzwungenen Zwischenberichts der Stadtwerke erste Planungsergebnisse und eine bis dahin bereits erreichte Kostenmehrung von ca. 5 Mio. dem Stadtrat vorgestellt. In einer denkwürdigen Sitzung reichte das Meinungsspektrum von vielen Wünschen auf einzelne Verbesserungen über Vorstellungen zu Kosteneinsparungen bis zu völliger Ablehnung aus Klimaschutzgründen. Daneben ging es auch dort (wieder) um eine integrierte Planung beider Sportstätten.

Obwohl eine deutliche Mehrheit vermutlich für Einzelaspekte zu erreichen gewesen wäre, ließen sich immer genügend Stadträt/innen von der Drohung ins Bockshorn jagen, jede weitere Planungsverzögerung könnte unter dem Gesichtspunkt der damals in vollem Gange befindlichen Kostensteigerungen aufgrund der Ukraine-Krise das Projekt ins Scheitern bringen. Am Ende kam es deshalb zu wenig substantiellen Änderungen weder an der Planung noch im Ablauf. Schon wenige Monate später war die gesamte Diskussion überholt, weil damalige Schätzungen der Kostenprognose sich fast verdoppelt hatten und jede Finanzierbarkeit des in vorhandener Form diskutierten Projekts Schwimmhalle zumindest für die Stadtwerke unerreichbar erschien. Der schon dargestellte Hoffungsschimmer einer neuerlichen Förderung aus Bundesmitteln sorgte für eine weitere halbjährige Pause.

Was lernen wir aus der Geschichte?

Eigentlich stehen wir alle also genau dort, wo wir vor drei Jahren standen. Deswegen ist es die Pflichtaufgabe eines neuen OB, eben auch die bisher vorgetragenen Planungsvorstellungen auf den Prüfstand zu stellen und insbesondere die aus unserer Sicht dringlichst gebotenen Möglichkeiten einer Kostensenkung ins Visier zu nehmen. Befürchtete Kostensteigerungen durch Verzögerungen können kein vernünftiges Gegenargument mehr sein. Alle Experten sind sich einig, dass sich die Lage am Baumarkt eher normalisieren wird und zwar in Richtung früherer Gegebenheiten, jedenfalls nicht in Richtung weiterer Kostenexplosionen. Außerdem müssen endlich Aspekte eines klimaschutzgebundenen Bauens bereits als Planungsvoraussetzungen gesetzt werden, anstatt sie erst nachträglich einem geplanten Bau aufzuerlegen.

Ganz besonders müssen aber die grundsätzlichen Denkfehler beseitigt werden. In sehr großzügiger Dehnung der bisher definierten Aufgaben hat OB Raff zunächst versucht, den Neubau der Schwimmhalle in Finanzierung und damit auch in der Grundsatzplanung den Stadtwerken zuzuweisen. Keinesfalls sollte der städtische Haushalt belastet werden. Nichts tun kostet nichts, die Devise seiner gesamten Amtszeit. Auch hier eine Milchmädchenrechnung.

Als immer deutlicher wurde, dass es ohne Finanzspritze der Stadt nicht gehen würde, wurde dann das ohnehin ungeliebte Projekt Eishalle gegen das Schwimmbad ausgespielt. Anstatt die eigentlich logische Verknüpfung zumindest zu untersuchen, wurde flugs behauptet, beide Projekte zeitgleich könnten bei angespannter Haushaltslage nie realisiert werden. Zwar hätte die Schwimmhalle tatsächlich Vorrang, würde denn diese Behauptung stimmen und wären die vielen Vorschläge auf Verbesserung und kostengünstigeres Bauen wenigstens geprüft worden.

Das muss jetzt unverzüglich geschehen, weil sträflich unterlassen. Es macht eben keinen Sinn, sinnvolle Untersuchungen, eine integrierte Gesamtbetrachtung und Kostensenkungspotentiale nur deswegen nicht zu betrachten, weil sie (im Vergleich zur vorgelegten Planung) nochmals Zeit und Aufwand kosten könnten. Tatsächlich ist es umgekehrt: Genau weil diese Betrachtungen unterlassen wurden, ist die Kostenprognose in ungeahnte Höhen entschwunden und kratzt tatsächlich an den finanziellen Möglichkeiten der Stadt.

Bisher ist der Stadtrat den vorgetragenen Versatzstücken gefolgt, wohl auch weil die fehlerhaften Grundannahmen kaum sichtbar waren. Beide Sportstätten sind Herzstücke gewachsener Brucker Stadtkultur und gerade auch für die Zukunft und Bildung unserer Jugend unverzichtbar. Deswegen ist es Aufgabe eines neuen OB wie auch des Stadtrats, zuerst festzulegen, wie diese ausgestattet sein sollten, um für die nächsten 50 Jahre zukunftsfähig zu sein. Anstatt dessen wurde bisher nur betrachtet, was sich die Stadtwerke als Betreiber leisten können. Und dann wurde innerhalb dieses ohne Not und Grund selbst auferlegten Korsetts nachgedacht, was dafür zu bekommen wäre. Zielführende Weichenstellung für die Zukunft sieht anders aus.

Aus unserer Sicht muss der nächste OB deswegen unbedingt zuerst die im nächsten Artikel beschriebenen Maßnahmen in die Wege leiten.