Aktuelles
Rechtsextremismus: Erkennen – Deuten – Handeln
Rechte zeigen sich offener und umverbrämter. Andererseits verstecken sich stramm rechte, antidemokratische Gesinnungen oft unter bürgerlicher Fassade, weißem Hemd und Designerkrawatte. Was ist Rechtsextremismus? Welche Organisationen gibt es? Wie soll die Demokratie damit umgehen. Diese Fragen diskutiert mit Gästen ein hochkarätiges Podium in Gröbenzell: Dr. Andreas Bieberbach, Rechtsextremismusbeauftragter eines Münchner Bezirksausschuss, Vorstandsmitglied „München ist bunt!“ [...]
Wohnen – Grundrecht statt Luxus
Warum explodieren die Preise von Boden und Wohnen? Wie konzentriert ist der Markt? Welche öffentlichen Handlungsmöglichkeiten gibt es? Wie kann heute Mieterschutz umgesetzt werden? Was muss geschehen, damit Wohnen nicht arm macht? Diese Fragen diskutiert mit Gästen ein hochkarätiges Podium in Puchheim: Dr. Christoph Maier, Rechtsanwalt Michael Schrodi, Mitglied Finanzausschuss des Deutschen Bundestags Norbert Seidl, [...]
Antrag auf Behandlung des Bauvorhabens Kern
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Namen der SPD-Stadtratsfraktion stelle ich folgenden Antrag: 1. Der Stadtrat beschließt, unmittelbar über das bisher als „Bauvorhaben Kern“ bezeichnete Gebiet südlich der Philipp-Weiß-Str. und nördlich des Rathaus-Parkplatzes ein Bauleitverfahren zu eröffnen. Die unmittelbaren Grenzen des in der Folge zu erstellenden Bauplanverfahrens können dabei durch städtische Gremien noch erweitert werden. 2. [...]
SPD besteht auf Beteiligung des Statdtrats am Bauprojekt nördlich des Rathauses
Die „Garagenlandschaft“ nördlich des Rathauses zwischen Rathaus-Parkplatz und Phillipp-Weiss-Straße soll zugunsten eines Wohnungsbaus verschwinden, ein durchaus löbliches Ansinnen. Auf diese Weise kann hier nämlich auch eine Fuß- und Radwegeverbindung zum Stadtzentrum abseits der viel befahrenen Augsburger Straße geschaffen werden. Um diese sinnvoll auszugestalten, hatte die SPD ursprünglich beantragt, die Stadt möge ein mögliches Vorkaufsrecht [...]
Viehmarktplatz: Sachgerechte Ansätze sind nötig, Denkpause bedeutet nicht Stillstand
Im Rahmen der Haushaltsberatungen ging es im Stadtrat aktuell um die Frage, wie viel Geld zu welchem Zeitpunkt vor dem Hintergrund finanziell angespannter Lage eingeplant werden soll, um den Viehmarktplatz als Kernprojekt der Stadtentwicklung weiter voranzubringen. Zu Recht hat Finanzreferent Walter Schwarz (SPD) die Entwicklung zukünftiger Haushaltsansätze zu dem Projekt in Millionenhöhe als „Geschachere [...]
JA zum Sportzentrum III – NEIN zur „großen Lösung“ für 11 – 12 Millionen !!
Ende November wird der Stadtrat entscheiden, im Brucker Westen, an der Cerveteristr. ein neues Sportzentrum für ca. 11,2 Millionen Euro zu planen und zu bauen. Den Anstoß für das Sportzentrum III gab die SPD-Fraktion mit einem Antrag im Frühjahr 2013. Allerdings werden wir dem aktuellen Konzept aus mehreren wichtigen Gründen nicht zustimmen. Ursprüngliches Konzept Sportzentrum [...]